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Exklusiver Bericht: MultiBank Exchange Group in nie dagewesenen Erfolg gegen Hong Kong SFC

 

5. März 2018, Hong Kong—
Exklusiver Bericht von Finance Magnates

MultiBank Exchange Group hat einen wichtigen juristischen Erfolg gegen die Finanzaufsicht von Hong Kong, die Securities and Futures Commission (SFC). Die Anwälte der Firma haben erreicht, daß die Behörde einen Alarm zurückziehen mußte, den sie gegen die Firma im Februar veröffentlicht hatte. Das Gericht von Hong Kong gab einem Eilverfahren statt, worauf die Finanzaufsicht den Alarm 4 Stunden vor der offiziellen Anhörung in dieser Sache zurückzog.

Den Gerichtsakten, die Finance Magnates einsehen konnte, zufolge machten der Berater der Firma und Clyde & Co einen Eilantrag beim High Court of Hong Kong. Die Anwälte der MultiBank Exchange Group reichten eine Unterlassungsklage ein, um die SFC daran zu hindern, die MultiBank Exchange Group auf ihre Alarmliste zu setzen.

Eine schnelle Klärung

Der Gerichtshof von Hong Kong Court gab dem Eilantrag statt und beraumte den Anhörungstermin für den 2. März 2018 um 15 Uhr Ortszeit an. Daraufhin zog die SFC nach einem eilig angesetzten internen Meeting am Freitagmorgen die Warnung zurück, die Aufsichtsbehörde übereilt ausgegeben hatte.

Nur 4 Stunden vor der Anhörung erreichte Clyde & Co ein Telephonanruf von der SFC, in dem die SFC bestätigte, daß sie den Alarm gegen MultiBank Exchange Group zurückgezogen hätte.

In seiner Antragsbegründung führte der Rechtsberater von MultiBank Exchange Group, Herr Gerard McCoy SC an: “Die Schärfe der öffentlichen Rufschädigung ist in diesem Falle völlig unverhältnismäßig. Dadurch wird der Firma untergeschoben, daß sie in irgendeiner Weise betrügerisch handele oder ein Schwindel sei. Die Nachricht von solch einem Alarm verbreitet sich in Windeseile unter Anlegern weltweit.”

“In dem Eilantrag geht es um die unfaire Verfahrensweise der Securities and Futures Commission (“SFC”), als sie die antragstellende Firma auf die “Warnliste” ihrer Webseite setzte, ohne vorher die Antragstellerin zu kontaktieren oder in irgendeiner Weise davon in Kenntnis zu setzen. Somit wurde sie jeder Möglichkeit beraubt, auf das zu reagieren, was immer die SFC als Gründe anführen könnte, um sie auf die Liste zu setzen”, fuhr McCoy fort.

Das Verfahren bedeutet einen nie zuvor gesehenen juristischen Erfolg  für MultiBank Exchange Group. Es kommt sehr selten vor, daß eine Finanzaufsichtsbehörde irgendwo auf der Welt derart behende ein Mißverständnis korrigiert.

Im Gespräch mit Finance Magnates merkte McCoy an, daß in seinen 35 Jahren Berufspraxis er nie erlebt habe, daß die SFC kapitulierte und ein Verfahren zurückzog. Tatsächlich sei es das erste Mal überhaupt.

Verlautbarung des Vorstands

Gegenüber Finance Magnates kommentierte der Vorstand von MultiBank Exchange Group, Herr Naser Taher: “Die Gruppe und MEX sind sehr erfreut darüber, daß negative Unterstellungen in der Warnung der SFC freiwillig von der SFC zurückgezogen wurden und ohne daß ein Gerichtsurteil nötig gewesen wäre. Die Gruppe und MEX betonen und bestätigen, daß die Gruppe und MEX sowohl in Hong Kong als auch in vielen anderen Ländern der Welt sich im Rahmen des jeweils geltenden Rechts bewegen; die Gruppe und MEX erfüllen alle rechtlichen Normen unter Einschluß der aufsichtsrechtlichen Lizensierungsvorgaben; und die Gruppe und MEX sind voll und ganz gesetzestreu.”

“Die Gruppe und MEX fühlen sich dadurch geschädigt, daß die SFC sie fälschlicherweise auf die Warnliste gesetzt hatte – fristlos, ohne jede Vorwarnung oder Gelegenheit, der negativen Wirkung des Alarms entgegenzuwirken.

Die Aufsichtsbehörden haben eine große Machtfülle und sie sollte diese nicht mißbrauchen. Wenn eine Finanzinstitution wie MultiBank Exchange Group geschädigt wird durch irreführende Informationen von Seiten der Aufsicht (was hier der Fall ist), kann sie keinen Schadensersatz von der Finanzaufsicht verlangen, weil letztere Immunität genießt”, führte Herr Taher aus.